Besuch des Einsiedler Gymnasiums

Am 6. Januar besuchte ich zusammen mit den anderen Mitgliedern des Arbeitskreises Schule und Sport der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages das Gymnasium in Einsiedel.

Hintergrund des Besuches war der Erfahrungsaustausch mit Vertretern des Gymnasiums zu Fragen der Integration behinderter Schüler in Regelschulen und Fortentwicklung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.

Eindrücke vom Gespräch im Gymnasium Einsiedel

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Weihnachtliche Überraschung in Kindertagesstätten

Wir CDU-Abgeordneten aus Chemnitz riefen im Oktober 2011 einen Malwettbewerb in den Chemnitzer Kindertagesstätten für die diesjährige Weihnachtskarte ins Leben. Über den 1. Platz, eine Grillparty für den Kindergarten, freuten sich die Kinder des Kinderladens Tigerente e.V. Plätze 2 und 3, Gutscheine für Bücher und Spiele, gingen an die Kitas Blumenwiese und Spatzennest.

Am 8. Dezember 2011 übergab ich zusammen mit Andreas Hähnel sowie dem Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich die ersten beiden Preise in den Einrichtungen, in welchen uns die Kinder mit ihren Erzieherinnen bereits freudig erwarteten.

Preisübergabe an Chemnitzer Kindertagesstätten

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Besuch AWVC am 6.10.2011

Am 6. Oktober 2011 konnte ich mich vor Ort von der Leistungsfähigkeit der Restabfallbehandlung am Standort Chemnitz überzeugen. Ich besuchte mit Mitgliedern meiner Ortsverbände den Abfallwirtschaftsverband (AWVC) am Weißen Weg in Chemnitz. Der AWVC wurde 1991 gegründet und erlangte seine volle Rechtsfähigkeit 1994. Im Jahr 2006 erfolgte die Neugründung des Verbandes. Die Geschäftsführerin, Frau Weikert sowie der Technische Geschäftsführer, Herr Römer, erläuterten sehr anschaulich die Verfahrensweise und die Effizienz der Anlage. Besonders die geplanten und die bisher geschaffenen Optimierungsmaßnahmen stießen auf großes Interesse. Im Anschluss an die aufschlussreichen Erläuterungen konnten wir uns bei einem Rundgang bzw. einer Rundfahrt über die Anlage einen besseren Einblick verschaffen. Da der Betrieb zu diesem Zeitpunkt auf Grund von Baumaßnahmen eingestellt war, konnten auch die Produktionsräume besichtigt werden. Für alle Beteiligten war es ein sehr interessanter und informativer Nachmittag.

Besuch beim Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

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Neues zur Baumschutzsatzung

Landtag lockert Baumschutzsatzung (Dresden, am 1.9.2010)

Mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts hat der Sächsische Landtag heute die kommunalen Baumschutzsatzungen gelockert. "Das Gesetz ist ein guter Kompromiss zwischen Naturschutz und den berechtigten Interessen von Grundstücksbesitzern und Kleingärtnern. Es ist zudem ein weiterer Schritt zum Bürokratieabbau", sagte Stephan Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Nach dem Gesetz sind Kleingärten vom Geltungsbereich kommunaler Baumschutzsatzungen ausgenommen. Gleiches gilt für Bäume auf Grundstücken mit Gebäuden. Der Stammumfang darf allerdings nicht größer als einen Meter (gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter) betragen. Bäume mit größerem Stammumfang dürfen nicht gefällt werden oder bedürfen - wie bisher - einer Genehmigung. Dabei gilt ab sofort eine Genehmigungsfiktion. Die bisherigen Regelungen zum Baumschutz gelten weiterhin. So ist das Fällen von Bäumen während der Vegetationsperiode von April bis Oktober grundsätzlich untersagt. Ausnahmen können von der zuständigen Gemeinde erteilt werden.

Mein Bericht über soziale Aktivitäten im Sommer 2010

Mit dem Arbeitskreis 7 "Soziales und Verbraucherschutz" des Sächsischen Landtages informierte ich mich während der Sommertour 2010 vor Ort über folgende Einrichtungen:

30.7. Landesuntersuchungsanstalt und Verbraucherzentrale Leipzig

2.8. Arbeiterwohlfahrt in Dresden, Diakonisches Werk Sachsen und Elblandkliniken Meißen

3.8. Kinder- und Jugendring Sachsen e.V., Sächsische Landesstelle gegen Suchtgefahren e.V. und Seniorenpflegeheim "Am Rittergut" in Frankenberg

4.8. Oberlausitzklinikum GmbH, SKH Großschweidnitz und Lausitzer Seenland Klinikum

5.8. Arbeitsloseninitiative Plauen (besonders Schulweghelfer), Paritas GmbH Plauen, Soziale Schuldnerberatung Chemnitz und Sächsischer Heilbäderverband e.V.

6.8. Christliches Sozialwerk Wohnheim "Sankt Marien" und Kinderheim Walda